Am letzten Samstag endete die Sitzung des erweiterte Finanzausschuss der Stadt Leipzig zum Haushaltsplan 2010 mit einem positiven Zwischenergebnis für Radio Blau. Dabei sind - laut einer Pressemitteilung der SPD-Stadtratsfraktion - für das laufende Jahr einmalig 20.000 € für das Projekt Radio Blau vorgesehen:
»Der Radioverein Leipzig e.V. leistet einen wichtigen Beitrag zum bürgerschaftlichem Engagement. Damit Radio Blau den terrestrischen Sendebetrieb nicht einstellen muss, finanziert die Stadt die Sende- und Leistungskosten für das Jahr 2010, wohl wissend, dass auch hier der Freistaat mit der Landesmedienanstalt eigentlich in der Pflicht steht.«
Sollte der Stadtrat der Vorlage des Finanzausschusses zustimmen, würde dies Radio Blau immerhin für ein Jahr eine Atempause verschaffen. Wir freuen uns sehr über die positiven Signale aus dem Rathaus, sehen zugleich weiterhin die Landesregierung in der Pflicht, endlich eine dauerhafte Problemlösung durch eine Änderung des Privatrundfunkgesetzes herbeizuführen.
ohne das jetzt parteipolitisch aufladen zu wollen .. den antrag auf förderung, auch den geänderten, hat die linksfraktion eingebracht, die grünen haben das anliegen immer unterstützt, nur die spd ist hin und hergewiegt.. schön, dass sie sich am ende noch zu ner zustimmung durchgerungen haben.. final wirds in der haushaltsstadtratssitzung am 24.2.
In Leipzig also Hoffnung. Die Frage nur: Wie sieht's in Dresden und Chemnitz aus? Weiß da jemand Bescheid?
m.e. haben die keinen entsprechenden antrag gestellt, aber zumindest die von kürzung betroffenen projektgelder gerettet
http://www.cms.radiot-chemnitz.de/index.php?option=com_content&view=article&id=306:jugendhilfeausschuss-am-12012010&catid=1
Der Stadtrat hat heute den Haushaltsplan für das Jahr 2010 verabschiedet; dazu zählen auch 20.000 Euro für Radio Blau. Wir sind damit nicht gerettet, aber wir haben Zeit gewonnen. Jetzt nur nicht locker lassen!
(Und vielen Dank an alle, die dieses Zwischenergebnis ermöglicht und erstritten haben.)
Und noch eine gute Nachricht: Dresden-Fernsehen meldet, daß der Dresdner Stadtrat für Coloradio eine ähnliche Entscheidung über 12.000 Euro getroffen hat:
http://dresden-fernsehen.de/default.aspx?ID=6090&showNews=651831