Pressemitteilung: Rückkehr der sächsischen freien Radios auf UKW in Gefahr

Die drei sächsischen nichtkommerziellen Radios (NKL) sollen Sende- und Leitungskosten für Zeiträume zahlen, in denen sie nicht über UKW zu hören waren. Dies geht aus Zahlungsaufforderungen hervor, die Radio-Apollo den drei sächsischen NKLs jetzt geschickt hat. Begründet hat Radio-Apollo die absurde Forderung nicht, doch sie könnte Konsequenzen haben. 

Die NKLs und der technische Dienstleister Media Broadcast GmbH (MB) stehen unmittelbar vor Abschluss von Verträgen, um für die Zukunft die Abstrahlung der Programme zu sichern. Nach den Vereinbarungen könnten die NKLs sofort wieder auf UKW senden. Dies ist nun durch die absurden Forderungen von Radio-Apollo in Gefahr, weil die Media Broadcast GmbH glaubt, einen Vertrag entsprechend der rundfunkrechtlichen Zulassung mit den NKLs ohne Zustimmung von Radio-Apollo nicht abschließen zu können. Wenn sich die Media Broadcast GmbH weigert, die Verträge mit den NKLs auf Grund der »Phantomforderung« zu unterschreiben, bliebe es auf den NKL-Frequenzen weiterhin stumm. Dies würde Radio-Apollo aber wohl auch nicht daran hindern, den NKLs noch für die Zukunft Sende- und Leitungskosten in Rechnung zu stellen.

Gegenstand der Verträge zwischen den NKLs und der Media Broadcast GmbH sind ausschließlich Leistungen, die bezogen auf die Sendezeiten der NKLs erbracht werden. Daher ist eine Unterschrift von Radio-Apollo nicht notwendig. Die NKLs fordern die für die Einhaltung des Telekommunikationsgesetzes zuständige Bundesnetzagentur daher auf, das Gesetz durchzusetzen.

Seit über drei Wochen wird dort Stille gesendet, wo eigentlich die sächsischen Freien Radios aus Dresden (coloRadio), Leipzig (Radio Blau) und Chemnitz (Radio T) zu hören sein sollten. Radio-Apollo hatte zuletzt darauf hingewirkt, dass das Programm der nichtkommerziellen Radios ab dem 17. April 2010 nicht mehr durch die Media Broadcast GmbH abgestrahlt wird.